R3.1: Rechtstexte eingebaut — Impressum, AGB v0.6, Richtlinien, Meldeverfahren
- Impressum: echte Anbieterdaten (adametz.media, Bielefeld, USt-ID) statt erfundener GmbH; DDG statt TMG, MStV-Verantwortlicher, Verbund-Absatz, DSA-Kontaktpunkt (Art. 11/12) mit neuem REPORT_EMAIL_*-Melde-Postfach - AGB: B2B-Fassung v0.6 (03.07.2026) vollstaendig gerendert (par. 1-16, interne Anwalts-Anmerkungen entfernt, Variablen je Host aufgeloest); ersetzt den widerspruechlichen Platzhalter (30-Tage-Frist etc.) - Neu: /richtlinien (Rahmentext + Ablehnungskategorien K1-K6 mit Ankern, statisch bis zum rejection_categories-System) und /melden (DSA/DSGVO/ Aenderung/Depublikation, verdrahtet mit den bestehenden Melde-Links an jeder Mitteilung; eigenstaendige Formulare = Backlog T10/T12) - Footer beider Gerueste + Sitemap um Richtlinien/Melden ergaenzt - Versioniertes legal_documents-System (E3) bleibt R3.1-Folgeausbau Co-Authored-By: Claude Fable 5 <noreply@anthropic.com>
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@ -1,104 +1,451 @@
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@extends('web.layouts.web-master')
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@section('title', 'Allgemeine Geschäftsbedingungen')
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@section('meta_description', 'Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform.')
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@section('meta_description', 'Allgemeine Geschäftsbedingungen für Buchungen über pressekonto mit Veröffentlichung auf presseecho.de und businessportal24.com.')
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@php
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// Single-Source-Rechtstext (E3): AGB v0.6 (B2B-Fassung, 03.07.2026).
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// Variablen je Host aufgelöst; Versionierung über das legal_documents-
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// System folgt (R3.1) — bis dahin statisch mit festem Stand.
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$host = request()->getHost();
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$isHub = str_contains($host, 'pressekonto');
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$brandKey = $isHub ? 'pressekonto' : (str_contains($host, 'presseecho') ? 'presseecho' : 'businessportal24');
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$brand = config('domains.domains.'.$brandKey.'.brand', []);
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||||
$contactEmail = $brand['contact_email'] ?? 'info@businessportal24.com';
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$hubUrl = rtrim((string) config('domains.domain_portal_url', config('app.url')), '/');
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$hubLabel = str_replace(['https://', 'http://'], '', $hubUrl);
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||||
@endphp
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@section('content')
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<x-web.static-page
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eyebrow="Rechtliches"
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title="Allgemeine Geschäftsbedingungen"
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breadcrumb="AGB"
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||||
updated="Stand: Januar 2025"
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updated="Stand: 3. Juli 2026 · Version 0.6"
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>
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{{-- Platzhalter-Text — vor Go-Live durch die finalen AGB ersetzen. --}}
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<div class="pm-body max-w-[760px]">
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<h2>§ 1 Geltungsbereich</h2>
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<h2>§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner</h2>
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<p>
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Business Portal
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GmbH (im Folgenden „Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde" oder „Nutzer") über die
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Nutzung der Plattform Business Portal.
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(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über
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die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und damit verbundene Leistungen, die über die
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||||
Plattform <strong>pressekonto</strong> (erreichbar unter
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<a href="{{ $hubUrl }}">{{ $hubLabel }}</a>) geschlossen werden.
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</p>
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<p>
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Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es
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sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
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</p>
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<h2>§ 2 Vertragsgegenstand</h2>
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<p>
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Der Anbieter stellt dem Kunden eine Online-Plattform zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen
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zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif.
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</p>
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<p>Der Anbieter ist berechtigt, Subunternehmer zur Vertragserfüllung einzusetzen.</p>
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<h2>§ 3 Vertragsschluss und Registrierung</h2>
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<p>
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Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter
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zustande. Die Registrierung ist nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.
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(2) Vertragspartner ist: adametz.media, Inhaber Kevin Adametz, In der Lake 4, 33739
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Bielefeld (nachfolgend „Anbieter").
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</p>
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<p>
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Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahre und vollständige Angaben zu machen und
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||||
diese aktuell zu halten.
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(3) Die Veröffentlichung der Pressemitteilungen erfolgt auf den vom Anbieter betriebenen
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<strong>angeschlossenen Portalen</strong>. Angeschlossene Portale sind derzeit:
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</p>
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<h2>§ 4 Leistungsumfang</h2>
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<p>
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Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Eine Beschreibung der Tarife
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findet sich auf der Preisseite der Website.
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</p>
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<p>
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||||
Der Anbieter ist berechtigt, die Dienste weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, sofern dies
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||||
die Vertragserfüllung nicht wesentlich beeinträchtigt.
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</p>
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<h2>§ 5 Verfügbarkeit</h2>
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<p>
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Der Anbieter stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98 % im Jahresmittel zur
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Verfügung. Ausgenommen hiervon sind Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich
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||||
des Anbieters liegen.
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</p>
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<h2>§ 6 Pflichten des Kunden</h2>
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<p>Der Kunde verpflichtet sich:</p>
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<ul>
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||||
<li>Nur rechtmäßige Inhalte zu veröffentlichen</li>
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||||
<li>Keine Rechte Dritter zu verletzen</li>
|
||||
<li>Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln</li>
|
||||
<li>Den Account nicht an Dritte weiterzugeben</li>
|
||||
<li>Die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen</li>
|
||||
<li>presseecho.de</li>
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||||
<li>businessportal24.com</li>
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||||
</ul>
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||||
<p>
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||||
Der Anbieter kann weitere eigene Portale anschließen. Die jeweils aktuelle Liste ist auf
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||||
<a href="{{ $hubUrl }}/#familie">{{ $hubLabel }}</a> einsehbar. Der Anschluss weiterer
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Portale erweitert den Leistungsumfang und stellt keine Änderung dieser AGB dar.
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</p>
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<p>
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(4) <strong>Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer</strong> im Sinne des
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||||
§ 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche
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||||
Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) erfolgt nicht. Der Kunde
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||||
bestätigt bei der Buchung ausdrücklich, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder
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selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; der Anbieter darf auf diese Bestätigung
|
||||
vertrauen.
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</p>
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<p>
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(5) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der
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||||
Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
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</p>
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<h2>§ 2 Begriffsbestimmungen</h2>
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<ul>
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||||
<li><strong>Pressemitteilung (PM):</strong> Ein vom Kunden eingereichter Beitrag mit presse- bzw. unternehmensbezogenem Nachrichtencharakter.</li>
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||||
<li><strong>Slot:</strong> Ein Veröffentlichungskontingent innerhalb eines Tarifs. Ein Slot wird nur durch eine tatsächlich erfolgte Veröffentlichung verbraucht.</li>
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||||
<li><strong>Credit:</strong> Eine vorausbezahlte Verrechnungseinheit für Zusatzleistungen. Die für den Erwerb von Credits und für Zusatzleistungen jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der bei Buchung angezeigten Preis- und Leistungsbeschreibung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.</li>
|
||||
<li><strong>Boost:</strong> Eine zeitlich befristete hervorgehobene Platzierung einer veröffentlichten PM.</li>
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||||
<li><strong>Inhaltsprüfung:</strong> Die automatisierte Prüfung eingereichter PMs vor Veröffentlichung (siehe § 7).</li>
|
||||
<li><strong>Veröffentlichungsrichtlinien:</strong> Die unter <a href="{{ route('richtlinien') }}">{{ $hubLabel }}/richtlinien</a> einsehbaren inhaltlichen Anforderungen an PMs. Sie sind Bestandteil dieser AGB.</li>
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||||
</ul>
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<h2>§ 7 Vergütung und Zahlung</h2>
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<h2>§ 3 Registrierung und Vertragsschluss</h2>
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<p>
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Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Alle Preise verstehen sich zzgl. der
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gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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(1) Die Nutzung der Plattform setzt die Registrierung eines Kundenkontos auf
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<a href="{{ $hubUrl }}">{{ $hubLabel }}</a> voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Das
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Anlegen und Speichern von PM-Entwürfen ist ohne kostenpflichtige Buchung möglich.
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||||
<strong>Die Einreichung und Veröffentlichung von PMs setzt voraus, dass der Kunde
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||||
mindestens ein Firmenprofil (Unternehmen) angelegt hat; jede PM wird im Namen eines
|
||||
Unternehmens veröffentlicht.</strong>
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</p>
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||||
<p>
|
||||
Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) per
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||||
Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder anderen vom Anbieter akzeptierten Zahlungsmethoden.
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||||
(2) Die Darstellung der Tarife und Leistungen auf der Plattform stellt kein bindendes
|
||||
Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt
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||||
zustande, indem der Kunde den Buchungsvorgang durch Klick auf die Schaltfläche
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||||
„zahlungspflichtig bestellen" (oder gleichbedeutend) abschließt und der Anbieter die
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||||
Buchung per E-Mail bestätigt.
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</p>
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<p>
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||||
(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde erhält die
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||||
Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB mit der Buchungsbestätigung in Textform. Die
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||||
bei Vertragsschluss gültige AGB-Fassung wird dem Buchungsvorgang dauerhaft zugeordnet und
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||||
ist für den Kunden im Kundenkonto abrufbar.
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</p>
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<p>
|
||||
(4) Der Kunde sichert zu, dass die bei Registrierung und Buchung angegebenen Daten
|
||||
zutreffend und vollständig sind, und hält sie aktuell. Dies gilt insbesondere für die
|
||||
Bestätigung seiner Unternehmereigenschaft (§ 1 Abs. 4) und die Angaben zu seinem
|
||||
Unternehmen.
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||||
</p>
|
||||
<p>(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.</p>
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||||
<p>
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||||
(6) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der
|
||||
Datenschutzerklärung unter <a href="{{ route('datenschutz') }}">{{ $hubLabel }}/datenschutz</a>.
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||||
</p>
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||||
<h2>§ 8 Laufzeit und Kündigung</h2>
|
||||
<h2>§ 4 Leistungsumfang: Tarife, Slots und Tageslimits</h2>
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||||
<p>(1) Der Anbieter bietet folgende Leistungsmodelle an:</p>
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||||
<ul>
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||||
<li><strong>Einzelveröffentlichung</strong> („Einzel"): einmalige Veröffentlichung einer PM ohne Abonnement.</li>
|
||||
<li><strong>Abonnements</strong> („Starter", „Business", „Pro", „Agency"): monatliche Veröffentlichungskontingente (Slots) gemäß der bei Buchung gültigen Leistungsbeschreibung unter <a href="{{ route('preise') }}">{{ $hubLabel }}/preise</a>.</li>
|
||||
</ul>
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<p>
|
||||
Der Vertrag wird für die gewählte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch um den
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gewählten Abrechnungszeitraum, sofern nicht gekündigt wird.
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||||
(2) Slots eines Abonnements gelten für den jeweiligen Abrechnungsmonat. Nicht genutzte Slots
|
||||
verfallen mit Ablauf des Abrechnungsmonats; hierauf wird in der Leistungsbeschreibung
|
||||
deutlich hingewiesen. <strong>Slots stellen kein Geldguthaben dar, sind nicht auszahlbar und
|
||||
können nicht auf spätere Abrechnungsmonate übertragen werden.</strong>
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</p>
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||||
<p>
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||||
Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail) unter Einhaltung einer Frist von 30
|
||||
Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums erfolgen.
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||||
(3) Ein Slot wird ausschließlich durch eine tatsächlich erfolgte Veröffentlichung
|
||||
verbraucht. <strong>Wird eine PM im Rahmen der Inhaltsprüfung abgelehnt, wird kein Slot
|
||||
verbraucht.</strong> Wird eine PM aufgrund eines technischen Fehlers des Anbieters nicht
|
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oder nicht wie vorgesehen veröffentlicht, wird der dafür eingesetzte Slot dem Kundenkonto
|
||||
unverzüglich wieder gutgeschrieben.
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</p>
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||||
<p>
|
||||
(4) Zur Sicherung der redaktionellen Qualität der angeschlossenen Portale gelten je Tarif
|
||||
tägliche Veröffentlichungshöchstmengen (Tageslimits) gemäß Leistungsbeschreibung. Über das
|
||||
Tageslimit hinaus eingereichte PMs können für den Folgetag eingeplant werden.
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||||
</p>
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||||
<p>
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||||
(5) Überschreitet der Kunde sein Monatskontingent, kann er zusätzliche Veröffentlichungen
|
||||
als Zusatzleistung gegen Credits buchen (Extra-PM, § 6).
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</p>
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||||
|
||||
<h2>§ 9 Haftung</h2>
|
||||
<h2>§ 5 Credits</h2>
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||||
<p>
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||||
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
|
||||
Pflichtverletzung beruhen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
|
||||
oder der Gesundheit.
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||||
(1) Credits sind vorausbezahlte Verrechnungseinheiten für Zusatzleistungen (§ 6). Der Erwerb
|
||||
erfolgt über das Kundenkonto; die verfügbaren Credit-Pakete und Preise sind unter
|
||||
<a href="{{ route('preise') }}">{{ $hubLabel }}/preise</a> ausgewiesen.
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</p>
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||||
<p>
|
||||
(2) <strong>Gültigkeit:</strong> Erworbene Credits sind mindestens drei Jahre ab dem Ende
|
||||
des Kalenderjahres gültig, in dem der Erwerb erfolgte. Vor Ablauf der Gültigkeit informiert
|
||||
der Anbieter den Kunden rechtzeitig per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte Adresse.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(3) <strong>Keine Auszahlung:</strong> Eine Rückzahlung oder Barauszahlung erworbener
|
||||
Credits ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
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||||
</p>
|
||||
<p>(4) Credits sind an das Kundenkonto gebunden und nicht auf andere Konten übertragbar.</p>
|
||||
<p>(5) Bei der Verrechnung werden stets die ältesten Credits zuerst verbraucht (First-in-first-out).</p>
|
||||
<p>
|
||||
(6) <strong>Kontolöschung:</strong> Verfügt der Kunde bei einer von ihm veranlassten
|
||||
Löschung seines Kundenkontos noch über ein Credit-Guthaben, wird er im Löschvorgang
|
||||
ausdrücklich auf die Höhe des Guthabens und dessen ersatzlosen Verfall hingewiesen. Die
|
||||
Löschung wird erst nach gesonderter Bestätigung dieses Hinweises ausgeführt. Alternativ kann
|
||||
der Kunde das Konto bis zum Verbrauch oder zum Ablauf der Gültigkeit (Absatz 2) kostenlos
|
||||
fortführen. Gesetzliche Erstattungsansprüche bleiben unberührt.
|
||||
</p>
|
||||
|
||||
<h2>§ 10 Schlussbestimmungen</h2>
|
||||
<p>Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.</p>
|
||||
<h2>§ 6 Zusatzleistungen</h2>
|
||||
<p>
|
||||
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit
|
||||
der übrigen Bestimmungen nicht.
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||||
(1) <strong>Extra-PM:</strong> Veröffentlichung einer zusätzlichen PM über das
|
||||
Monatskontingent hinaus. Der Credit-Preis richtet sich nach dem gebuchten Tarif und ist in
|
||||
der Leistungsbeschreibung ausgewiesen.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(2) <strong>Boost:</strong> Zeitlich befristete hervorgehobene Platzierung einer
|
||||
veröffentlichten PM (Startseite und Kategorieseite des jeweiligen Portals) in den
|
||||
Laufzeitstufen 7, 14 oder 30 Tage. Ein Boost ist nur für PMs buchbar, die die
|
||||
Inhaltsprüfung ohne Beanstandung durchlaufen haben (Status „Grün").
|
||||
<strong>Geschuldet ist ausschließlich die Platzierung während der gebuchten Laufzeit; eine
|
||||
bestimmte Reichweite, Zugriffszahl oder sonstige Werbewirkung wird nicht
|
||||
geschuldet.</strong> Ist das jeweilige Portal während eines aktiven Boosts aus vom Anbieter
|
||||
zu vertretenden Gründen nicht erreichbar, verlängert sich die gebuchte Boost-Laufzeit um die
|
||||
Dauer der Nichterreichbarkeit. Kurzzeitige Unterbrechungen von weniger als 60
|
||||
zusammenhängenden Minuten bleiben unberücksichtigt.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(3) <strong>Veröffentlichungsnachweis (PDF):</strong> Auf Wunsch erstellt der Anbieter einen
|
||||
Nachweis der Veröffentlichung als PDF-Dokument zu dem in der Leistungsbeschreibung
|
||||
ausgewiesenen Credit-Preis.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(4) Zusatzleistungen werden im Zeitpunkt der Buchung mit dem Credit-Guthaben verrechnet.
|
||||
Reicht das Guthaben nicht aus, ist ein Nachkauf im Buchungsvorgang möglich.
|
||||
</p>
|
||||
|
||||
<h2>§ 7 Inhaltsprüfung und Veröffentlichung</h2>
|
||||
<p>
|
||||
(1) Jede eingereichte PM durchläuft vor Veröffentlichung eine automatisierte Inhaltsprüfung
|
||||
anhand der Veröffentlichungsrichtlinien. Die Prüfung dient dem Schutz der Leser, der
|
||||
Rechtskonformität und der redaktionellen Qualität der angeschlossenen Portale.
|
||||
</p>
|
||||
<p>(2) Ergebnis der Prüfung:</p>
|
||||
<ul>
|
||||
<li><strong>Grün / Gelb:</strong> Die PM wird nach Abschluss der Inhaltsprüfung veröffentlicht; ein Slot wird verbraucht. Gelb bedeutet, dass die PM trotz einzelner Hinweise oder Risikomerkmale nach automatisierter Prüfung veröffentlichungsfähig ist; Einzelheiten regeln die Veröffentlichungsrichtlinien.</li>
|
||||
<li><strong>Rot:</strong> Die PM wird nicht veröffentlicht; es wird kein Slot verbraucht. Der Kunde erhält die Ablehnung mit Angabe der Ablehnungskategorie.</li>
|
||||
</ul>
|
||||
<p>
|
||||
(3) <strong>Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht</strong>, wenn und soweit die PM
|
||||
gegen die Veröffentlichungsrichtlinien, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter
|
||||
verstößt. Die Ablehnungsgründe werden in den Veröffentlichungsrichtlinien kategorisiert; bei
|
||||
einer Ablehnung gibt der Anbieter mindestens eine einschlägige Ablehnungskategorie an.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(4) <strong>Menschliche Überprüfung:</strong> Der Kunde kann gegen eine Ablehnung eine
|
||||
Überprüfung durch einen Menschen verlangen. Der Antrag erfolgt formlos über das Kundenkonto
|
||||
oder per E-Mail an <a href="mailto:{{ $contactEmail }}">{{ $contactEmail }}</a>. Der
|
||||
Anbieter teilt das Ergebnis der Überprüfung in der Regel innerhalb von zwei Werktagen mit.
|
||||
Ist eine Prüfung innerhalb dieser Frist nicht möglich, informiert der Anbieter den Kunden
|
||||
über die Verzögerung.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(5) Eine redaktionelle Bearbeitung eingereichter PMs durch den Anbieter findet nicht statt.
|
||||
Technisch bedingte Anpassungen (Formatierung, Erstellung von Anrisstexten/Teasern,
|
||||
Bildzuschnitte für Vorschaudarstellungen) bleiben vorbehalten und stellen keine inhaltliche
|
||||
Bearbeitung dar.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(6) Der Zeitpunkt der Veröffentlichung ergibt sich aus dem Abschluss der Inhaltsprüfung; ein
|
||||
bestimmter Veröffentlichungszeitpunkt wird nicht geschuldet, es sei denn, er ist
|
||||
ausdrücklich vereinbart.
|
||||
</p>
|
||||
|
||||
<h2>§ 8 Pflichten des Kunden; Verantwortlichkeit für Inhalte</h2>
|
||||
<p>(1) Der Kunde ist für den Inhalt seiner PMs allein verantwortlich. Er sichert zu, dass</p>
|
||||
<ul>
|
||||
<li>er über alle für die Veröffentlichung erforderlichen Rechte an Texten, Bildern und sonstigen Inhalten verfügt,</li>
|
||||
<li>die Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrechte) verletzen,</li>
|
||||
<li>die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die Veröffentlichungsrichtlinien verstoßen,</li>
|
||||
<li>enthaltene Tatsachenbehauptungen zutreffend sind.</li>
|
||||
</ul>
|
||||
<p>
|
||||
(2) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften
|
||||
Verletzung der Pflichten aus Absatz 1 beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der
|
||||
Rechtsverteidigung.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(3) Wird der Anbieter wegen eines Kundeninhalts von Dritten oder Behörden in Anspruch
|
||||
genommen oder liegt ein begründeter Hinweis auf Rechtswidrigkeit vor (insbesondere über das
|
||||
Meldeverfahren nach dem Digital Services Act), ist der Anbieter berechtigt, die betroffene
|
||||
PM vorläufig zu depublizieren, bis der Sachverhalt geklärt ist. Der Kunde wird hierüber
|
||||
unverzüglich informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
|
||||
</p>
|
||||
|
||||
<h2>§ 9 Rechteeinräumung</h2>
|
||||
<p>
|
||||
(1) Der Kunde räumt dem Anbieter an den eingereichten Inhalten das einfache, räumlich
|
||||
unbeschränkte Recht ein, die Inhalte für die Dauer der Veröffentlichung auf den
|
||||
angeschlossenen Portalen öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und technisch
|
||||
aufzubereiten (Formatierung, Teaser, Vorschaubilder, responsive Darstellungen).
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(2) Soweit der Kunde eine zusätzliche Verbreitung über <strong>Partnerportale</strong>
|
||||
auswählt oder diese ausdrücklich Bestandteil des gebuchten Tarifs ist, räumt der Kunde dem
|
||||
Anbieter das Recht ein, die PM an die in der Leistungsbeschreibung genannten Partner oder
|
||||
Partnerkategorien zur dortigen Veröffentlichung weiterzugeben. Ohne eine solche Auswahl oder
|
||||
Tarifzugehörigkeit erfolgt keine Weitergabe an Dritte.
|
||||
</p>
|
||||
<p>(3) Eine inhaltliche Veränderung, Kürzung oder Bearbeitung über Absatz 1 hinaus erfolgt nicht.</p>
|
||||
<p>
|
||||
(4) Die Rechteeinräumung nach Absatz 1 bleibt für die Dauer der Archivierung bestehen, auch
|
||||
wenn das Kundenkonto endet (§ 11 Abs. 5).
|
||||
</p>
|
||||
|
||||
<h2>§ 10 Preise, Zahlung, Rechnungen</h2>
|
||||
<p>
|
||||
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich
|
||||
netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(2) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den im Buchungsvorgang
|
||||
angebotenen Zahlungsmitteln. Abonnementgebühren werden zu Beginn des jeweiligen
|
||||
Abrechnungszeitraums fällig und über das hinterlegte Zahlungsmittel eingezogen.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(3) Rechnungen werden elektronisch erstellt und im Kundenkonto bereitgestellt sowie per
|
||||
E-Mail übermittelt.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(4) Schlägt ein Einzug fehl, wird der Kunde benachrichtigt und erhält Gelegenheit zur
|
||||
Aktualisierung des Zahlungsmittels. Während eines Zahlungsverzugs kann der Anbieter die
|
||||
Annahme neuer PMs aussetzen; bereits veröffentlichte PMs bleiben online.
|
||||
</p>
|
||||
<p>
|
||||
(5) <strong>Preisänderungen laufender Abonnements:</strong> Der Anbieter kann die Preise
|
||||
laufender Abonnements mit Wirkung für die Zukunft anpassen. Eine Preisanpassung kommt
|
||||
insbesondere in Betracht, wenn sich Kosten für Hosting, technische Infrastruktur,
|
||||
Zahlungsabwicklung, gesetzliche oder regulatorische Anforderungen, Portalbetrieb oder
|
||||
sonstige für die Leistungserbringung wesentliche Kostenpositionen nicht nur unerheblich
|
||||
ändern; Kostensenkungen werden dabei ebenso berücksichtigt wie Kostensteigerungen. Die
|
||||
Preisanpassung darf den Umfang der eingetretenen Kostenänderung nicht überschreiten.
|
||||
Preisänderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform
|
||||
angekündigt. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des
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Wirksamwerdens zu; hierauf wird in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen. Für den zum
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Zeitpunkt der Ankündigung bereits bezahlten Abrechnungszeitraum bleibt der vereinbarte Preis
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unverändert. Bereits erworbene Credits sind von Preisänderungen nicht betroffen.
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<h2>§ 11 Laufzeit, Verlängerung, Kündigung</h2>
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<p>(1) Einzelveröffentlichungen und Credit-Käufe begründen kein Dauerschuldverhältnis.</p>
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(2) Abonnements haben eine Laufzeit von einem Monat (monatliche Zahlweise) bzw. zwölf
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Monaten (jährliche Zahlweise). Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich das Abonnement
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auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar.
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<strong>Bei jährlicher Zahlweise erfolgt die Abrechnung nach Ablauf der Erstlaufzeit
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monatlich zu dem für den jeweiligen Tarif ausgewiesenen Monatspreis, sofern der Kunde nicht
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ausdrücklich eine erneute jährliche Zahlweise wählt. Der Jahresrabatt („2 Monate gratis")
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gilt nur bei aktiv gewählter jährlicher Zahlweise.</strong>
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<p>(3) Die Kündigung ist möglich:</p>
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<ul>
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<li>jederzeit über die Kündigungsfunktion im Kundenkonto (Selfservice) oder die <a href="{{ route('kuendigung') }}">öffentliche Kündigungsseite</a>,</li>
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<li>in Textform an <a href="mailto:{{ $contactEmail }}">{{ $contactEmail }}</a>.</li>
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</ul>
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Die Angabe von Zugangsdaten oder Passwörtern ist für die Kündigung per Textform nicht
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erforderlich. Der Anbieter bestätigt dem Kunden den Inhalt der Kündigung, Datum und Uhrzeit
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ihres Zugangs sowie den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung unverzüglich auf elektronischem
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Wege in Textform.
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(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein
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wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor bei wiederholten oder
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schwerwiegenden Verstößen gegen § 8.
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(5) Nach Vertragsende bleiben veröffentlichte PMs im Archiv der angeschlossenen Portale
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öffentlich zugänglich (Archivfunktion). Der Kunde behält über sein Kundenkonto Zugriff auf
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seine Inhalte und die Änderungsfunktionen; verbleibende Credits behalten ihre Gültigkeit
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nach § 5 Abs. 2.
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(6) <strong>Datenexport:</strong> Der Kunde kann die von ihm eingereichten Inhalte (Texte
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und Entwürfe) jederzeit in einem gängigen elektronischen Format erhalten; bis zur
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Bereitstellung einer Selfservice-Exportfunktion erfolgt die Herausgabe auf Anfrage an
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<a href="mailto:{{ $contactEmail }}">{{ $contactEmail }}</a>. Gesetzliche Ansprüche
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(insbesondere Art. 20 DSGVO) bleiben unberührt.
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<h2>§ 12 Kein Widerrufsrecht (B2B)</h2>
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(1) Da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer richtet (§ 1 Abs. 4), besteht kein
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gesetzliches Widerrufsrecht.
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(2) Bestätigt ein Kunde bei der Buchung wahrheitswidrig, als Unternehmer zu handeln, kann er
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sich nach Treu und Glauben nicht auf Verbraucherschutzvorschriften berufen.
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<h2>§ 13 Depublikation, Änderungen, Meldeverfahren</h2>
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(1) Veröffentlichte PMs werden dauerhaft archiviert. <strong>Auf die dauerhafte
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Archivierung wird der Kunde vor jeder Veröffentlichung im Veröffentlichungsvorgang
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ausdrücklich hingewiesen.</strong> Eine nachträgliche Entfernung einer veröffentlichten PM
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aus der öffentlichen Ansicht der angeschlossenen Portale („Depublikation") ist bei
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rechtmäßigen Inhalten nur als freiwillige Serviceleistung des Anbieters gegen Entgelt
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möglich. Der jeweils geltende Preis (netto zuzüglich Umsatzsteuer) wird vor Beauftragung
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angezeigt. Bei einer Depublikation bleibt die ursprüngliche URL mit einem Hinweis auf die
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Entfernung bestehen („Tombstone"); eine vollständige Löschung der URL erfolgt nicht. Eine
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Entfernung aus Suchmaschinen-Caches, Archiven Dritter oder bereits erfolgten
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Weiterveröffentlichungen durch Dritte ist nicht geschuldet. <strong>Gesetzliche Ansprüche
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des Kunden, insbesondere nach Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht oder aufgrund
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rechtswidriger Inhalte, bleiben unberührt.</strong>
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(2) <strong>Unentgeltlich bleiben stets:</strong> die Geltendmachung von Betroffenenrechten
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nach der DSGVO (insbesondere die Entfernung personenbezogener Kontaktdaten natürlicher
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Personen), Meldungen rechtswidriger Inhalte nach dem Digital Services Act sowie die
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Korrektur von Fehlern über das Änderungssystem. Einzelheiten regelt die Seite
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<a href="{{ route('melden') }}">Inhalte melden</a>.
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(3) Für nachträgliche Änderungen an veröffentlichten PMs stellt der Anbieter ein
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Änderungssystem bereit (Korrektur von Tippfehlern, Aktualisierung von Kontaktdaten). Umfang
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und Verfahren ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung.
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<h2>§ 14 Gewährleistung und Haftung</h2>
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(1) Der Anbieter erbringt die Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel.
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Maßgeblich ist die Erreichbarkeit der Plattform (Kundenkonto und Buchungsfunktionen) sowie
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der angeschlossenen Portale. Kurzzeitige Unterbrechungen von weniger als 60
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zusammenhängenden Minuten bleiben bei der Berechnung unberücksichtigt. Wird der Wert in
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einem Kalendermonat unterschritten, erhält der Kunde auf Antrag eine Gutschrift; diese
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berechnet sich zeitanteilig nach der Dauer der relevanten Nichterreichbarkeit im betroffenen
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Kalendermonat und ist auf die für diesen Monat gezahlte Abonnementgebühr begrenzt. Der
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Antrag ist innerhalb von vier Wochen nach Ablauf des betroffenen Kalendermonats zu stellen.
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Die Gutschrift wird auf etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden wegen derselben
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Nichterreichbarkeit angerechnet. Ausgenommen von der Berechnung sind angekündigte
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Wartungsfenster und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.
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(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden
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aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
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</p>
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(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher
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Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
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Schaden.
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<p>(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.</p>
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<p>
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(5) Der Anbieter macht sich die Inhalte der Kunden nicht zu eigen. Für fremde Inhalte gelten
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die Haftungsregeln des Digital Services Act.
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</p>
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<h2>§ 15 Änderungen dieser AGB</h2>
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(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit die Änderung
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erforderlich ist (z. B. Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, neue Leistungsbestandteile)
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und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.
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</p>
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(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform
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mitgeteilt, unter Hervorhebung der geänderten Regelungen.
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(3) <strong>Wesentliche Änderungen</strong> — insbesondere solche, die Leistungsumfang,
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Preise oder Kündigungsrechte betreffen — bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.
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Stimmt der Kunde nicht zu, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Das
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Recht beider Parteien zur ordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
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</p>
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(4) Für unwesentliche Änderungen (z. B. redaktionelle Klarstellungen oder neue
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angeschlossene Portale, soweit hierdurch keine zusätzlichen Pflichten des Kunden entstehen)
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genügt die Mitteilung nach Absatz 2.
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<h2>§ 16 Schlussbestimmungen</h2>
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<p>(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.</p>
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(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
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öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
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</p>
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(3) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor
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einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
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<hr>
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<strong>Stand:</strong> 3. Juli 2026 · <strong>Version:</strong> 0.6<br>
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Diese AGB gelten für Buchungen über pressekonto ({{ $hubLabel }}) mit Veröffentlichung auf
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presseecho.de und businessportal24.com.
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