Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Business Portal GmbH (im Folgenden „Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde" oder „Nutzer") über die Nutzung der Plattform Business Portal.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden eine Online-Plattform zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif.
Der Anbieter ist berechtigt, Subunternehmer zur Vertragserfüllung einzusetzen.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Registrierung ist nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahre und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
§ 4 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Eine Beschreibung der Tarife findet sich auf der Preisseite der Website.
Der Anbieter ist berechtigt, die Dienste weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, sofern dies die Vertragserfüllung nicht wesentlich beeinträchtigt.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98% im Jahresmittel zur Verfügung. Ausgenommen hiervon sind Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- Nur rechtmäßige Inhalte zu veröffentlichen
- Keine Rechte Dritter zu verletzen
- Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
- Den Account nicht an Dritte weiterzugeben
- Die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen
§ 7 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) per Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder anderen vom Anbieter akzeptierten Zahlungsmethoden.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird für die gewählte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch um den gewählten Abrechnungszeitraum, sofern nicht gekündigt wird.
Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums erfolgen.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Januar 2025