- dev/optimize/optimize-14-07-2026.md: Security-/Code-Audit inkl. Fix-Protokoll (Befunde gegen den Code verifiziert). - docs/weiteres/KI-Kennzeichnung.md, Pm Tracken.md, Decision-Updates und Release-/Entwicklungsplan aktualisiert. Hinweis: Der Audit-Bericht enthält keine echten Geheimnisse (nur die öffentlichen Key-Präfixe), aber eine vollständige Befundübersicht. Co-Authored-By: Claude Fable 5 <noreply@anthropic.com>
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# Decision-Update: KI-Kennzeichnung (Art. 50 KI-VO)
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**Status:** Entschieden (MVP-ready) **Datum:** 2026-07-08 **Betrifft:** Submit-Flow, Veröffentlichungsansicht, AGB + Veröffentlichungsrichtlinien, Audit-Log **Rechtsrahmen:** Art. 50 Abs. 4 KI-VO · Leitlinienentwurf 08.05.2026 · Code of Practice 10.06.2026 · Stichtag 02.08.2026
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## Getroffene Entscheidungen
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1. **Public-Interest-Frage wird bewusst ignoriert.** Gelabelt wird allein nach dem deklarierten KI-Grad, nicht danach, ob der Inhalt „öffentliches Interesse" berührt. Bewusste Über-Erfüllung, um das Fehlklassifikationsproblem zu eliminieren. Anti-Zombie-konform (Transparenz statt Grauzone).
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2. **Selbst-Deklaration ist Pflicht in jedem Veröffentlichungsprozess.** Kein optionales Feld – ohne vollständige Deklaration kein Submit.
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3. **Deklaration wird versioniert im PM-Log gespeichert** (Audit-Trail als eigentliche Abs.-50-Verteidigung).
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4. **Öffentliches Label spricht in Einreicher-Stimme, nicht in Portalstimme.** Keine Behauptung einer redaktionellen Prüfung durch das Portal. Neutrales ℹ-Icon, kein grünes ✓.
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5. **Keine Nicht-KI-Zertifizierung in Portalstimme.** Abwesenheit von KI wird nicht als Portal-Aussage garantiert.
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## Eingabemaske (Submit-Flow)
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**Text** — Pflichtauswahl (eine Option):
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- ⭕ Ohne generative KI erstellt
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- ⭕ Mit KI als Formulierungshilfe erstellt und redaktionell überarbeitet
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- ⭕ Überwiegend mit generativer KI erstellt und anschließend geprüft
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- ⭕ Vollständig KI-generiert (ohne wesentliche menschliche Bearbeitung)
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**Bilder** — Pflichtauswahl je Bild:
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- ⭕ Originalfoto
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- ⭕ KI-generiertes Bild
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- ⭕ KI-bearbeitetes Bild
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**Verbindliche Bestätigung** (Pflicht-Checkbox, blockiert Submit):
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- ☑ Ich bestätige, dass meine Angaben zum Einsatz generativer KI vollständig und wahrheitsgemäß sind.
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## Mapping: Deklaration → öffentliches Label
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### Text
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|Auswahl|Label?|Öffentlicher Wortlaut|
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|Ohne generative KI|Nein|_(kein Label; alternativ optional, neutral: siehe Hinweis)_|
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|KI als Formulierungshilfe, redaktionell überarbeitet|Nein|_(entspricht dem Entlastungsfall; kein Pflicht-Label)_|
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|Überwiegend KI-generiert, anschließend geprüft|**Ja**|ℹ Nach Angaben des einreichenden Unternehmens wurde diese Pressemitteilung überwiegend mit generativer KI erstellt.|
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|Vollständig KI-generiert|**Ja**|ℹ Nach Angaben des einreichenden Unternehmens wurde diese Pressemitteilung vollständig mit generativer KI erstellt.|
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> **Hinweis zur „Ohne KI"-Option:** Standardmäßig **kein** Label (keine Zertifizierung in Portalstimme). Falls doch ein sichtbarer Positiv-Hinweis gewünscht ist, ausschließlich attribuiert: „ℹ Nach Angaben des Einreichers ohne generative KI erstellt." — nie als Portal-Aussage.
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### Bilder
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|Auswahl|Label?|Öffentlicher Wortlaut|
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|---|---|---|
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|Originalfoto|Nein|_(kein Label)_|
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|KI-generiertes Bild|**Ja**|Bildhinweis: KI-generierte Illustration.|
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|KI-bearbeitetes Bild|**Ja**|Bildhinweis: KI-bearbeitetes Bild.|
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> **Bewusste Über-Erfüllung:** Der gesetzliche Deepfake-Trigger greift nur bei fotorealistischer Darstellung, die für echt gehalten werden könnte. Wir labeln pauschal jedes deklarierte KI-Bild (auch stilisiert/abstrakt), weil das für ein Presseportal markenkonform und einfacher ist. Kein Präzisionsanspruch — bewusste Vereinfachung.
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**Label-Optik:** Neutrales ℹ-Icon (kein grünes ✓, das als Freigabe/Prüfung gelesen würde). Textlabel am Anfang des Inhalts, Bildhinweis direkt am jeweiligen Bild. Optische Ausrichtung am offiziellen EU-Symbolsatz (Code of Practice, 10.06.2026).
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## Audit-Log (pro PM-Version)
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Unveränderlich an die konkrete Veröffentlichung gebunden speichern:
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- gewählte Text-Option
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- gewählte Bild-Option(en) je Bild
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- Bestätigungshäkchen (true) + Timestamp
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- User-ID / Firmenprofil-ID
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- PM-Version (bei Re-Publish oder substanzieller Änderung ab 02.08.2026 neuer Trigger → neuer Log-Eintrag)
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Zweck: belastbarer Nachweis „Kunde hat am Datum X Option Y deklariert und bestätigt". Ohne Persistenz ist die Klausel wertlos.
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## Vertragliche Verankerung
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Platzierung in **AGB _und_ Veröffentlichungsrichtlinien** (Single-Source, Section-Flags, per Domain gerendert). Die Gewährleistung + Sperr-/Entfernungsrecht brauchen den bindenden AGB-Anker; Richtlinien allein tragen schwächer.
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**Klausel „Einsatz generativer KI":**
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- Nutzer ist verpflichtet, den Einsatz generativer KI bei Erstellung oder wesentlicher Bearbeitung von Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten wahrheitsgemäß anzugeben.
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- Nutzer versichert, dass sämtliche Inhalte geltendes Recht sowie Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutzrecht) nicht verletzen.
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- KI-generierte oder KI-bearbeitete Bilder sind entsprechend zu kennzeichnen. _(Der konditionale Nachsatz „sofern im Veröffentlichungsprozess vorgesehen" wird gestrichen — die Deklarationspflicht gilt unbedingt, nur der Mechanismus liegt beim Betreiber.)_
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- Der Betreiber ist berechtigt, unzutreffend gekennzeichnete oder rechtswidrige Inhalte zu sperren, zu kennzeichnen oder zu entfernen sowie bei wiederholten Verstößen den Zugang einzuschränken.
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## Offene Anwaltsfrage (nicht durch dieses Update gelöst)
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**Betreiber-Rolle nach Abs. 4:** Hält die vertragliche Verantwortungszuweisung das Portal tatsächlich aus der Mit-Betreiber-Rolle heraus? Klausel = richtiger Baustein, aber „Klausel vorhanden" ≠ „Frage geklärt". Bleibt Punkt 1 der Anwaltsagenda.
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Antwort:
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Szenario 1 – Das klassische Presseportal (aus meiner Sicht dein Fall)
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Der Nutzer:
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* erstellt oder lädt die Pressemitteilung hoch,
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* entscheidet über den Inhalt,
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* gibt an, ob KI verwendet wurde,
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* veröffentlicht im eigenen Namen.
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Du als Portal:
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* stellst lediglich die Plattform bereit,
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* speicherst die Inhalte,
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* veröffentlichst sie technisch.
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Hier sehe ich gute Argumente dafür, dass ihr nicht Betreiber des KI-Systems im Sinne des AI Acts seid, sondern lediglich Hosting- bzw. Plattformanbieter. Die KI wurde vom Nutzer verwendet (z. B. ChatGPT, Claude oder Gemini), nicht von euch.
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Szenario 2 – Ihr bietet eigene KI-Funktionen an
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Beispielsweise:
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* “Pressemitteilung automatisch schreiben”
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* “Titel mit KI generieren”
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* “Text verbessern”
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* “SEO automatisch erstellen”
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Dann wird die Sache deutlich komplizierter.
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Je nachdem, wie diese Funktion ausgestaltet ist, könnt ihr hinsichtlich dieser KI-Funktion selbst als Betreiber (Deployer) auftreten oder zumindest eigene Pflichten aus dem AI Act auslösen.
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## Revisit-Bedingungen
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Dieses Update neu bewerten, wenn:
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- der Code of Practice / die Kommissions-Leitlinien final im Amtsblatt konkretere Label-Vorgaben bringen,
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- die Abs.-2-Frist-Verschiebung (maschinenlesbare Markierung, voraussichtlich 02.12.2026) final publiziert wird und Metadaten-Pflichten für Betreiber berührt,
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- eine nationale Durchführungsregelung (DE) über Art. 50 hinausgeht,
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- Betriebsdaten zeigen, dass Kunden systematisch falsch deklarieren (→ ggf. Stichproben-/Nachschärfungsprozess). |